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Freitag, 04.12.2020
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Politik

Donnerstag, 03. Dezember 2020 17:59 Uhr

Bevern kämpft für ihre Oberschule

Bevern kämpft für ihre Oberschule Bevern (red). Die Oberschule und die Samtgemeinde Bevern wehren sich gemeinsam gegen die Pläne des Landkreises zur künftigen Schulstruktur. Der Landkreis Holzminden plant die Umstrukturierung der Schullandschaft. Der Kreistag soll am 14.12.2020 Beschlüsse zur Schaffung einer "zentralen Sekundarschule", zu der Schulbezirkssatzung und zur Schülerbeförderung fassen. Die Oberschule soll aufgelöst, für die Oberschule ein gemeinsamer Schulbezirk mit der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf...
Donnerstag, 03. Dezember 2020 14:42 Uhr

Ausgleich für Verluste bei der Gewerbesteuer: Knapp 2 Mio Euro fließen insgesamt in die Gemeinden des Landkreises

Ausgleich für Verluste bei der Gewerbesteuer: Knapp 2 Mio Euro fließen insgesamt in die Gemeinden des Landkreises Landkreis Holzminden (red). Auch an den Steuereinnahmen der Kommunen ist die Corona-Pandemie in den letzten Monaten nicht spurlos vorübergegangen. Insgesamt liegt der Gewerbesteuerrückgang für den Zeitraum vom vierten Quartal 2019 bis zum dritten Quartal 2020 im Vergleich zum Gewerbesteueraufkommen der vergangenen 3 Jahre für ganz Niedersachsen bei rund 893 Millionen Euro. Schon im Sommer hatten Bund und Land daher beschlossen, die Kommunen nicht im Regen stehen zu lassen und mit einem groß...
Donnerstag, 03. Dezember 2020 14:38 Uhr

2 Mio. € weniger Gewerbesteuer im Landkreis Holzminden werden ausgeglichen

2 Mio. € weniger Gewerbesteuer im Landkreis Holzminden werden ausgeglichen Landkreis Holzminden (red). Die Corona-Pandemie belastet aufgrund der Gewerbesteuerausfälle die kommunalen Haushalte. In einer Bund-Ländervereinbarung wurde den kreisangehörigen Kommunen für 2020 eine Ausgleichszahlung zugesagt. Nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann erhalten die Gemeinden im Landkreis Holzminden am 4. Dezember insgesamt 1.921.805 €. Damit würden die Gewerbesteuerausfälle in diesem Jahr nahezu vollständig kompensiert. Im Landesvergleich werde deutlich, d...
Donnerstag, 03. Dezember 2020 11:43 Uhr

Stefan Birkner gastiert beim FDP-Kreisparteitag in Buchhagen

Stefan Birkner gastiert beim FDP-Kreisparteitag in Buchhagen Buchhagen (red). Lange habe man überlegt, ob der Kreisparteitag der FDP hinsichtlich der sich zuspitzenden Corona-Lage stattfinden solle. Schließlich habe man sich dafür entschieden. „Und zwar unter Berücksichtigung aller geltenden Vorsichts- und Hygienemaßnahmen“, wie der Vorstandsvorsitzende Herman Grupe betonte. Die Ausrichtung fand also, so war es lange geplant, in der Gastronomie Mittendorf in Buchhagen statt. „Ein großer Dank gilt der Familie Mittendorf für die Gestaltung dies...
Mittwoch, 02. Dezember 2020 14:00 Uhr

Rat beschließt Nutzungsaufhebung: Ehemaliges Tryp-Hotel bald Pflegeeinrichtung?

Rat beschließt Nutzungsaufhebung: Ehemaliges Tryp-Hotel bald Pflegeeinrichtung? Stadtoldendorf (lbr). Am gestrigen Dienstag, 2. Dezember, beschlossen die Ratsmitglieder der Stadt Stadtoldendorf die Aufhebung der Veränderungssperre des ehemaligen Hotels „Tryp by wyndham“. Durch diese Aufhebung darf das Gebäude nun auch für andere Zwecke, die nicht im Hotelgewerbe liegen, genutzt werden. „Nun, fast drei Jahre nach der Schließung, muss resümiert werden, dass es trotz vielfältiger und intensiver Bemühungen nicht gelungen ist, einen neuen Betreiber für das Hotel zu...
Mittwoch, 02. Dezember 2020 10:44 Uhr

Grüne rufen zu Demo gegen Höcke in Höxter auf

Grüne rufen zu Demo gegen Höcke in Höxter auf Höxter/Holzminden (red). Die Grünen in Holzminden schließen sich dem Demoaufruf "für Vielfalt und Respekt, gegen Faschismus und Fremdenhass" für Samstag, den 5. Dezember in Höxter an. „Wie schon beim Auftritt von Beatrix von Storch der rechtsextremen AfD im letzten Jahr in Höxter demonstrieren wir wieder mit allen demokratischen Parteien und der Zivilgesellschaft vielfältig und bunt gegen rechte Hetze“, erklärte der grüne Landtagsabgeordnete Christian Meyer. Der Rechtsaußen Höcke...
Dienstag, 01. Dezember 2020 09:13 Uhr

Schünemann: Verbesserte Unterstützung für von Schließungen mittelbar betroffene Unternehmen

Schünemann: Verbesserte Unterstützung für von Schließungen mittelbar betroffene Unternehmen  Landkreis (red). Mit einem „November- und Dezember-Fenster“ wird nach Auskunft des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann der Zugang zu den Überbrückungshilfen für die Monate November und Dezember erweitert. So könnten nunmehr auch Unternehmen, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben, Unterstützung bekommen. Damit würden mittelbar von der Schließung betroffene Firmen einen finanziellen Schadensausgleich erhalten. „Za...
Montag, 30. November 2020 12:58 Uhr

Dezemberhilfe kommt und die Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert

Dezemberhilfe kommt und die Überbrückungshilfe wird deutlich erweitert und verlängert Niedersachsen (red). Mit der Überbrückungshilfe III weitet der Bund seine Hilfsmaßnahmen für Betriebe und Soloselbstständige, die durch die Corona-Pandemie in Schieflage geraten sind, noch einmal erheblich aus. Erfreut zeigt sich darüber auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt. „Es ist wichtig, dass wir unseren Unternehmen auch weiterhin massiv zur Seite stehen und dabei helfen, dass sie die aktuelle Situation so gut es irgendwie geht überstehen. Daher halte ich es für ab...
Montag, 30. November 2020 09:55 Uhr

Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria

Grüne Holzminden fordern Sonderratssitzung zum Thema Sensoria Holzminden (red). Für das Projekt Sensoria ist eine klare Entscheidung im Stadtrat dringend erforderlich. Auch die Projektbefürworter müssen die erforderlichen Mittel im Haushalt 2021 absichern. Als Konsequenz hat die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat Holzminden einen Antrag gestellt, alle Planungen und Arbeiten am Sensoria einzustellen um ihren Standpunkt in die Debatte einzubringen. Darüber soll in öffentlicher Ratssitzung informiert und beraten werden. Grund für den Antra...
Samstag, 28. November 2020 16:24 Uhr

Erster digitaler Bezirkstag: Neuer Bezirksvorstand der Jungen Union gewählt

Erster digitaler Bezirkstag: Neuer Bezirksvorstand der Jungen Union gewählt Landkreis Holzminden (red). Am vergangenen Wochenende wurde der Bezirkstag der Jungen Union Südniedersachsen-Hildesheim, bestehend aus den Kreisverbänden Göttingen, Northeim, Holzminden und Hildesheim, coronabedingt erstmals in einem digitalen Format über das Programm OpenSlides durchgeführt. Bei der Veranstaltung wurde der Bezirksvorstand neu gewählt. Die amtierende Bezirksvorsitzende, Annelene Bormann, trat erneut an und wurde von den Delegierten für eine zweite Amtszeit bestätigt. Ihr...
Samstag, 28. November 2020 10:17 Uhr

"Nur die Qualität soll entscheiden" - Stellungnahme der Haupt- und Realschule Eschershausen

Eschershausen (red). Die Schulgemeinschaft der HRS Eschershausen ist sehr überrascht und irritiert über die Wendung in der geplanten Gestaltung der Schullandschaft im Landkreis Holzminden, die die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU mit dem Landrat in der Pressekonferenz am 09.11.20 präsentiert haben. Der Präsentation ist nicht zu entnehmen, warum die von unserem Landrat Michael Schünemann am 05.10.20 vorgeschlagene Variante „Neubau einer Schule - Nord“ nicht mehr in Betracht gezogen ...
Donnerstag, 26. November 2020 17:14 Uhr

„Wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“

„Wichtiges Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus“ Berlin (red). Der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus hat in Berlin seine dritte Sitzung abgehalten und in diesem Rahmen ein umfängliches Paket von knapp 90 Maßnahmen beschlossen. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps begrüßt diese Maßnah- men sehr. „Besonders erfreulich ist, dass es nun endlich eine wesentliche Weichenstellung für ein Demokra- tiefördergesetz gefasst worden ist. Das Gesetz soll eine Verbesserung der rechtlichen und ...
Mittwoch, 25. November 2020 15:33 Uhr

Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen

Stellungnahme der Linken Holzminden zum Tag gegen Gewalt an Frauen Kreis Holzminden (red). Im Jahr 2019 starben 301 Frauen durch Partnerschaftsgewalt, sie wurden, zumeist infolge von Trennungs- oder Scheidungsabsichten von ihrem Partner ermordet. Doch Gewalt gegen Frauen fängt nicht erst bei Mord und Totschlag an. Die Statistik der Bundesregierung spricht von 1514 Fällen von Freiheitsberaubung und fast 12.000 Fällen von schwerer Körperverletzung. Der gefährlichste Ort für Frauen in Deutschland und Europa ist der in ihrem eigenen Heim. Zu psychischer Gewal...
Dienstag, 24. November 2020 14:57 Uhr

SPD-geführte Landesregierung hilft Gaststätten in Corona-Krise – 25 Millionen Euro für pandemiefeste Umbauten, Erweiterungen und Modernisierungen

SPD-geführte Landesregierung hilft Gaststätten in Corona-Krise – 25 Millionen Euro für pandemiefeste Umbauten, Erweiterungen und Modernisierungen Hannover (red). Die Corona-Pandemie stellt viele Bereiche der Wirtschaft vor große Herausforderungen und bringt viele Betriebe in finanzielle Schieflage. Für die heimische Landtagsabgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt, ist gerade die Gastronomie eine der Branchen, die unter den Auswirkungen des Virus am meisten zu leiden hat: „Die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie sind für die Gastronomie in unserem Land fatal. Viele Gastronominnen und Gastronomen sehen ih...
Montag, 23. November 2020 10:32 Uhr

FDP-Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen besucht Sport- und Gemeindezentrum in Derental: „Der Einstieg ist gemacht!“

 FDP-Bundestagsabgeordnete Ulla Ihnen besucht Sport- und Gemeindezentrum in Derental: „Der Einstieg ist gemacht!“ Derental (red). „Die Sanierung des Sport- und Gemeindezentrums in Derental fördert der Bund im Rahmen des Bundesprogramms ‘Sanierung kommunaler Einrichtungen’ mit einer Summe von 2,2 Millionen Euro. Ich bin sehr froh, dass der Haushaltsausschuss des Bundestages, in dem ich Mitglied bin, die Fördermittel Anfang September dieses Jahres freigegeben hat. Und ich freue mich, mir vor Ort ein Bild davon zu machen, wofür ich mich im Ausschuss eingesetzt habe und wie das Geld dann verwendet wird...
Sonntag, 22. November 2020 09:29 Uhr

Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können

Novemberhilfe läuft an – Sabine Tippelt: Es ist realistisch, dass noch im November erste Abschlagszahlungen getätigt werden können Hannover (red). Zwischen Bund und Ländern wurde in den vergangenen Tagen intensiv über die genaue Ausgestaltung der sogenannten Novemberhilfe verhandelt. Aus Sicht des Landes Niedersachsen war es dabei ganz besonders wichtig, dass es zu einem einfachen, unbürokratischen und kurzfristig umsetzbaren Verfahren kommt. Zur Freude der heimischen Landtagsabgeordneten Sabine Tippelt zeichnet sich dies nun ab. „Fast alle offenen Fragen konnten in der Zwischenzeit geklärt werden. Erste Abschlagszahl...
Samstag, 21. November 2020 16:09 Uhr

Stadtrat Eschershausen fordert Kriterienraster für Schulpolitik

Stadtrat Eschershausen fordert Kriterienraster für Schulpolitik Eschershausen (r). Der Stadtrat Eschershausen bekräftigt seine Stellungnahme vom Juli 2020. Insbesondere das von Landrat Michael Schünemann vorgeschlagene Schulzentrum Nord hält der Rat für den richtigen bildungspolitischen Ansatz. Dieser Ansatz sollte unabhängig von der Standortfrage weiterverfolgt werden. Die Stadt Eschershausen bittet den Landkreis, erst einmal ein Kriterienraster unter Beteiligung von Bildungsexperten aufzustellen, ehe über die Frage von möglichen Standorten der zukü...
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