Politik

Sonntag, 22. Juli 2018 06:30 Uhr

Hameln: Jetzt aber „hurry up" - Nach Brexit keine doppelte Staatsangehörigkeit mehr

Hameln: Jetzt aber „hurry up Hameln (r). Das Wort „Brexit“ geistert seit gut zwei Jahren durch die Medien. Bisher hat der mögliche Austritt von Großbritannien aus der Europäischen Union noch keine Folgen für die Deutschen. Für die britischen Mitbürger allerdings schon. Denn wer sich als Hamelner Britin oder Brite mit dem Gedanken trägt, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben, sollte damit nicht mehr zu lange warten. Der Brexit tritt voraussichtlich am 29. März 2019 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt müss...
Mittwoch, 18. Juli 2018 18:13 Uhr

Auswertung sog. Steuer-CDs in Niedersachsen nahezu abgeschlossen - Finanzminister Hilbers: „Internationaler Datenaustausch macht Steuerhinterziehern auch künftig das Leben zurecht schwer“

Auswertung sog. Steuer-CDs in Niedersachsen nahezu abgeschlossen - Finanzminister Hilbers: „Internationaler Datenaustausch macht Steuerhinterziehern auch künftig das Leben zurecht schwer“ Hannover (red). Die Auswertung steuerrelevanter Datenträger wie zum Beispiel Steuer-CDs ist in Niedersachsen nahezu abgeschlossen. Die Einnahmen Niedersachsens im Zusammenhang mit Ankäufen solcher Daten aus den Ländern Schweiz, Luxemburg und Liechtenstein betrugen (seit 2008) zum 30. Juni 2018 insgesamt rund 371 Millionen Euro. Hierzu wurden in Niedersachsen über 14.100 Vorgänge bearbeitet, von denen über die Hälfte aus Selbstanzeigen resultierten. Dabei machen die Verfahren im Zusammenha...
Mittwoch, 18. Juli 2018 14:48 Uhr

Samtgemeindeverbandsvorstand der SPD Eschershausen-Stadtoldendorf lädt im Rahmen eines Sommerfestes zum Kennenlernen des Bürgermeisterkandidaten Alexander Müller ein

Samtgemeindeverbandsvorstand der SPD Eschershausen-Stadtoldendorf lädt im Rahmen eines Sommerfestes zum Kennenlernen des Bürgermeisterkandidaten Alexander Müller ein Eschershausen (red). Am Samstag, den 4. August ab 16.00 Uhr lädt der Samtgemeindeverbandsvorstand der SPD Eschershausen-Stadtoldendorf zu einem Sommerfest in die Waldgaststätte Mittendorffs Park in Stadtoldendorf ein. Jeder ist herzlich dazu eingeladen, Familie, Nachbarn und Freunde mitzubringen. „Für leckeren Kuchen, Kaffee, sowie gutes Gegrilltes ist ausreichend gesorgt“, verspricht der Samtgemeindevorstand. Anlässlich der bevorstehenden Neuwahl des Samtgemeindebürgermeisters im Okto...
Dienstag, 17. Juli 2018 10:51 Uhr

SPD: „Bürgerbegehren für Silberborn schränkt Spielräume für Kinder und Jugendliche ein“

SPD: „Bürgerbegehren für Silberborn schränkt Spielräume für Kinder und Jugendliche ein“ Silberborn/Northeim (r). Mit Unverständnis reagiert die SPD-Kreistagsfraktion auf das Bürgerbegehren zum Jugendfreizeitheim Silberborn. Es ist demokratisch legitim und das gute Recht, sich durch ein Bürgerbegehren gegen Beschlüsse des Kreistages zu wenden, betonen für die Sozialdemokraten der kommissarische Fraktionsvorsitzende Uwe Schwarz, MdL und Fraktionsgeschäftsführer Peter Traupe. Beim laufenden Bürgerbegehen zum Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn sollten sich die Bürgerin...
Montag, 16. Juli 2018 13:53 Uhr

Neue Landesbuslinie Holzminden-Kreiensen - Minister Althusmann schafft Voraussetzungen für raschen Start

Neue Landesbuslinie Holzminden-Kreiensen - Minister Althusmann schafft Voraussetzungen für raschen Start Kreis Holzminden (r). Durch die Sperrung der Bundesstraße B83 ist der Landkreis Holzminden derzeit von besonderen Verkehrseinschränkungen betroffen. Vor diesem Hintergrund soll kurzfristig das Angebot im öffentlichen Personennahverkehr in Richtung Hannover verbessert werden. Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung hat deshalb nach Abstimmung mit dem Landkreis Holzminden die Voraussetzungen für eine kurzfristige Förderung einer neuen Landesbusli...
Sonntag, 15. Juli 2018 07:30 Uhr

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken

SPD-Generalsekretär Alexander Saipa: Thümler muss Blockadehaltung bei Landarztquote dringend überdenken Niedersachsen (r). Zur aktuellen Diskussion über eine Landarztquote erklärt Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen: „Björn Thümler muss seine Blockadehaltung beim Thema Landarztquote dringend überdenken. In vielen ländlichen Räumen in Niedersachsen steuern wir in den kommenden Jahren auf eine Unterversorgung zu. Eine Landarztquote ist ein Baustein zur Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und kann ein Teil der Lösung sein, über die wir diskut...
Sonntag, 15. Juli 2018 06:30 Uhr

Treffen der Weseranrainer mit der Bundesumweltministerin: „Gemeinsam für eine saubere Weser.“

Treffen der Weseranrainer mit der Bundesumweltministerin: „Gemeinsam für eine saubere Weser.“ Umweltministerin Schulze spricht sich für Verbesserung beim Wasserzustand der Weser aus Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und die Gruppe der Weseranrainer haben sich in Berlin getroffen. Damit setzt die Gruppe der Weseranrainer-MdB ihren Dialog für die Verbesserung der Wasserqualität der Weser mit den maßgeblichen Akteuren fort. Schulze machte deutlich, dass es dem Bundesumweltministerium ein wichtiges Anliegen ist, dass sich der Wasserzustand der Weser weiter verbessert. Der Bun...
Samstag, 14. Juli 2018 10:16 Uhr

Bundestagsabgeordneter besucht Rettungshundestaffel in Bad Münder

Bundestagsabgeordneter besucht Rettungshundestaffel in Bad Münder Bad Münder (r). Der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps besuchte am 11.07.2018 die BRH-Rettungshundestaffel Weserbergland in Bad Münder. Dort informierte er sich detailliert über die Ausbildung der Hunde und zu dem vielfältigen Rettungseinsätzen der Staffel. Bei den Einsätzen werden meist Unfallopfer, Kinder oder Senioren in größeren Arealen gesucht. „Wir werden aus dem gesamten Weserbergland und teilweise sogar darüber hinaus zu Einsätzen angefordert. Häufig geht es d...
Samstag, 14. Juli 2018 10:09 Uhr

Ausschusssitzung für Bauen und Umwelt in Stadtoldendorf

Ausschusssitzung für Bauen und Umwelt in Stadtoldendorf Stadtoldendorf (red). Am Montag, den 30. Juli findet um 17:30 Uhr nach den Ortsbesichtigungen die 8. Sitzung des Ausschusses für Bauen und Umwelt im Sitzungssaal des Rathauses in Stadtoldendorf statt. Vorab finden zu mehreren Punkten auf der Tagesordnung Ortsbesichtigungen statt. Treffpunkt hierfür ist um 16 Uhr am Einmündungsbereich an den Straßen Über der Mühle und Hoopstraße. Themen der Ausschusssitzung sind der Bericht des Stadtdirektors über wichtige Angelegenheiten der Stadt, d...
Donnerstag, 12. Juli 2018 17:02 Uhr

Umweltministerin Schulze spricht sich für Verbesserung beim Wasserzustand der Weser aus

Umweltministerin Schulze spricht sich für Verbesserung beim Wasserzustand der Weser aus Höxter-Holzminden (red). Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) und die Gruppe der Weseranrainer haben sich in Berlin getroffen. Damit setzt die Gruppe der Weseranrainer-MdB ihren Dialog für die Verbesserung der Wasserqualität der Weser mit den maßgeblichen Akteuren fort. Schulze machte deutlich, dass es dem Bundesumweltministerium ein wichtiges Anliegen ist, dass sich der Wasserzustand der Weser weiter verbessert. Der Bund wird sich dafür einsetzen, dass die Einhaltung der europäisch...
Mittwoch, 11. Juli 2018 06:35 Uhr

Samtgemeinde gibt neues Amtsblatt heraus

Samtgemeinde gibt neues Amtsblatt heraus Eschershausen-Stadtoldendorf (rus). Die Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf hat mit der 5. Ausgabe ein neues Amtsblatt herausgegeben. Die Onlineversion ist auf der Internetseite der Samtgemeinde abrufbar, weiterhin ist sie auf Anfrage auch im Rathaus in Stadtoldendorf in ausgedruckter Fassung erhältlich.Das Amtsblatt der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf gilt auch für die Mitgliedsgemeinden Arholzen, Deensen, Dielmissen, Eimen, Stadt Eschershausen, Heinade, Holzen, Lenne, Lüerdi...
Dienstag, 10. Juli 2018 09:41 Uhr

„Auf ein Wort mit Alexander Müller“-Reihe im Dorfgemeinschaftshaus Arholzen

„Auf ein Wort mit Alexander Müller“-Reihe im Dorfgemeinschaftshaus Arholzen Arholzen (r). Der Samtgemeindebürgermeisterkandidat Alexander Müller und die SPD Stadtoldendorf hatten in das Dorfgemeinschaftshaus geladen und einen umfassenden Einblick in die Samtgemeindepolitik der kommenden Jahre gewährt. Die „Auf ein Wort Veranstaltungen“, die im Juni in Hellental ihren Auftakt hatten, werden bis zum 21. Oktober in jedem Ort der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf stattfinden. Das Konzept der Veranstaltungsreihe: In einem kurzen Inputstatement umreißt Mülle...
Montag, 09. Juli 2018 13:20 Uhr

Ticket-S ist im Landkreis für zwei weitere Jahre zu haben

Ticket-S ist im Landkreis für zwei weitere Jahre zu haben Landkreis Holzminden (r). Abschließende Genehmigung durch die Landesnahverkehrsgesellschaft ist erteilt. Die Zustimmung im Kreistag war einmütig, der Modellversuch mit dem Sozialticket wird fortgesetzt. Seit knapp zwei Jahren bekommen sozial Benachteiligte für die Busse der RBB im Landkreis einen vergünstigten Tarif. Schon Anfang Juni waren sich Verwaltung und Politik darüber einig, dass das Ticket-S, wie es offiziell heißt,  auch in den nächsten zwei Jahren weiter ausgegeben werden so...
Freitag, 06. Juli 2018 10:42 Uhr

Müller und Möller loben Ergebnisse des AK Innenstadt in Stadtoldendorf

Müller und Möller loben Ergebnisse des AK Innenstadt in Stadtoldendorf   Stadtoldendorf (r). Am vergangenen Samstag besuchte die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller den Bürgermeisterkandidaten der Samtgemeinde Eschershausen-Stadtoldendorf Alexander Müller. Hierbei machten Sie Station in Stadtoldendorf und tauschten sich hier über die kreativen und vielversprechenden Arbeitsergebnisse des AK Innenstadt aus. „Hier ist aus tollem Engagement der Bürgerinnen und Bürger ein wirklich gutes Ergebnis erzielt worden. Es ist wichtig, dass unsere Samtgemeinde einen deu...
Donnerstag, 05. Juli 2018 18:18 Uhr

Uwe Schünemann: Landkreis kann 2 Millionen Euro für den Breitbandausbau abrufen

Uwe Schünemann: Landkreis kann 2 Millionen Euro für den Breitbandausbau abrufen Landkreis Holzminden (red). Das Wirtschaftsministerium hat die neue Förderrichtlinie des Bundes für den Breitbandausbau aufgegriffen und eine kommunalfreundliche zusätzliche Unterstützung beschlossen. „Bereits in diesem Jahr soll jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt beim Breitbandausbau mit mindestens 2 Millionen Euro zusätzlich unterstützt werden“, freut sich der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann. Das sei eine große Chance für den Landkreis Holzminden. Das Land habe den Land...
Donnerstag, 05. Juli 2018 15:42 Uhr

B240 - Initiative e.V. – Dr. Bernd Althusmann verspricht Bewegung im Straßennetz der Region

B240 - Initiative e.V. – Dr. Bernd Althusmann verspricht Bewegung im Straßennetz der Region Kreis Holzminden (hk/fw). Der seit dem letzten Jahr das Amt des Niedersächsischen Ministers für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung innehabende Dr. Bernd Althusmann, besuchte am gestrigen Mittwoch die Holzmindener Firma Symrise. Es sei ihm wichtig, die Unternehmen der Region kennenzulernen. Während dieses Besuches nahm er sich Zeit für ein Gespräch mit dem Vorstand der B240-Initiative.   Es ist kein Geheimnis, dass der Landkreis zu den schlechtesten angebundenen Regionen in D...
Mittwoch, 04. Juli 2018 07:00 Uhr

Uwe Schünemann: Über 200.000 € für Sprachförderung im Kindergarten

Uwe Schünemann: Über 200.000 € für Sprachförderung im Kindergarten Landkreis Holzminden (r). Das Landeskabinett hat am gestrigen Dienstag zusätzliche Mittel für die Sprachbildung von Kindergartenkindern beschlossen. Wie der Landtagsabgeordnete Uwe Schünemann mitteilt, erhält der Landkreis Holzminden insgesamt 204.278,58 €. „Für diese wichtige Aufgabe können nunmehr unbefristet pädagogisches Personal eingestellt und weitere Qualifizierungsmaßnahmen durchgeführt werden“, so der CDU Politiker. Es sei ohne Zweifel eine Herausforderung geeignete Fachk...
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