Holzminden (red). Die Preise für Energie in Deutschland sind seit Jahresbeginn drastisch gestiegen. Viele Haushalte müssen sich in diesem Winter auf hohe Heizkosten einstellen. Hintergrund: Die Einkaufspreise für Erdgas haben sich in diesem Jahr an den Spotmärkten mehr als verdreifacht. Das Problem: Mit den Preisen für die fossilen Brennstoffe steigen tendenziell auch die Strompreise. Strom aber ist die Schlüsselenergie, um fossile Brennstoffe wie Öl und Gas zu ersetzen. Die einzig logische Konsquenz für eine richtungsweisende Politik ist daher, jetzt die staatliche Preislast auf dem Strom abzuschaffen – die EEG-Umlage muss weg, und zwar am besten sofort.
Stromkosten – rund die Hälfte kommt vom Staat
Die Stromkosten in Deutschland waren im europäischen Vergleich schon vor der neuen Preisspirale die höchsten. Für viele Verbraucher vermutlich überraschend: Allein die staatliche EEG-Umlage, Steuern und Abgaben machen etwa die Hälfte der Stromkosten für die Haushalte aus, während fossile Brennstoffe etwa zum Heizen weit weniger belastet werden. Diese Benachteiligung des Stroms ist nicht nur energiepolitisch falsch, sondern auch unsozial. Angesichts der Klimakrise sollten umweltfreundliche Technologien zur Elektrifizierung und damit Dekarbonisierung gestärkt werden und nicht zusätzlich mit einem saftigen Preisaufschlag belastet werden.
Strom für Haushalte billiger machen
Der politische Reflex aus der Vergangenheit, Gas- und Öl immer wieder neu zu subventionieren, hat mit den Pariser Kliamschutzzielen ausgedient – wir warnen ausdrücklich vor einer Schubumkehr bei der Enrgiewende. Bedürftigen Haushalten gilt es jetzt direkt zu helfen, damit die Energierechnungen bezahlt werden können. Beim Strompreis sollte die notwendige Entlastung für private Haushalte in der laufenden Heizsaison ansetzen: Wird die EEG-Umlage abgeschafft, so bleibt den Verbrauchern mehr Geld in der Haushaltskasse. Beim anstehenden Technologiewechsel greifen zudem Fördergelder unter die Arme.
Eine Abschaffung der EEG-Umlage gäbe der für die Energiewende unerlässlichen Wärmewende in den Heizungskellern den dringend benötigten Schwung. Wie geplant, müssen die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung von fossilen Brennstoffen weitestgehend an den Bürger zurückfließen – was beispielsweise über den Wegfall der EEG-Umlage möglich ist. Damit wird sichergestellt, dass der Wechsel - weg von fossilen Brennstoffen, hin zu Erneuerbaren - weiter an Fahrt gewinnt und Deutschland die Klimaziele auch dann konsequent verfolgt, wenn die Marktpreise für fossile Energien mal wieder in die andere Richtung schwanken.
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