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Freitag, 22. November 2024 Mediadaten Fankurve
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Hannover (red). In der vergangenen Plenarwoche hatte Uwe Schünemann, CDU zum Besuch des Niedersächsischen Landtages nach Hannover eingeladen. Nach einer gut einstündigen Busfahrt wurden die Teilnehmer aus dem Landkreis Holzminden vom Abgeordneten Schünemann und dem CDU Landes- und Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner auf der Landtagstreppe herzlich begrüßt. Während einer Einführung durch einen Mitarbeiter des Besuchsdienstes wurden die Gäste mit den Strukturen und dem Arbeitsalltag der Parlamentarier vertraut gemacht. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Tatsache, dass die Arbeit der Abgeordneten überwiegend außerhalb des Parlaments in Ausschüssen, Arbeitskreisen und im Wahlkreis stattfindet, während der Sitzungswoche jedoch Anwesenheitspflicht besteht.

Im Anschluss an die Einführung konnten die Teilnehmer auf der Besuchertribüne zwei abschließende Beratungen zu den Themen „Ausstattung der Polizei“ und „Kindernotdienste per Videosprechstunde“ verfolgen. Auch wenn sich die Fraktionen bereits auf ihre Positionen geeinigt hatten, wurden hier noch einmal abschließend Argumente ausgetauscht, wobei insbesondere das aktuelle Thema der Geldautomatensprengungen für kontroverse Diskussionen sorgte.

Abschließend stellten sich Uwe Schünemann sowie die SPD Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt den Fragen und der Kritik der Holzmindener Teilnehmer. In dieser Runde wurde eingehend das Thema Schulen im Landkreis diskutiert, wobei Uwe Schünemann deutlich machte, dass die CDU Kreistagsfraktion zunächst die in wenigen Wochen vorliegenden Machbarkeitsstudien für alle Schulen abwarten möchte. So könne ein Gesamtkonzept für den Landkreis erstellt werden, das durch eine einheitliche und nachhaltige Holzmodulbauweise Kosten und Bauzeit einspare. Gerade angesichts der finanziellen Situation des Landkreises und der steigenden Zinslast sei ein solches Vorgehen notwendig, so Schünemann. Sabine Tippelt hingegen sah keine Finanzierungsprobleme und plädierte dafür, auch ohne Gesamtkonzept den Neubau der Schule in Delligsen zu beginnen. Die kalkulierten Kosten von 25 Millionen Euro für die Oberschule sollten nicht ins Verhältnis zu den niedrigen Schülerzahlen von zurzeit 129 Schülern gesetzt werden.

Ein weiteres heiß diskutiertes Thema war der noch unfertige Gesetzesentwurf über ein mögliches Verbot von neu installierten Öl- und Gasheizungen. Obwohl sich viele Teilnehmer bereits über Photovoltaik- und Wärmepumpensysteme informiert hatten, bereiteten vor allem die hohen Investitionskosten Sorge. Schünemann teilte die Erfahrung, dass die Installation nachhaltiger Heizsysteme in vielen Fällen noch zeitintensiv und kompliziert sei und äußerte den Wunsch, dass bei der weiteren Diskussion eines solchen Gesetzesentwurfs auch Finanzierungsfragen und Aspekte der Verfügbarkeit von Fachpersonal berücksichtigt werden sollten.

Die Teilnehmer bedankten sich für die interessanten Einblicke und die gute Organisation des Ausflugs und nutzten – nachdem noch einige Zeit zum Abendessen und Spazieren in Hannover zur Verfügung stand - auch die Rückfahrt für einen regen Austausch.

Foto: CDU

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