Landkreis Holzminden (lbr). Am Donnerstag, 18. Dezember, nahm Landrat Michael Schünemann 14 Aktenordner mit Unterschriftenlisten zu zwei Bürgerbegehren rund um den Erhalt der Oberschulen in Bodenwerder und Stadtoldendorf entgegen. Nun beginnt die rechtliche Prüfung der eingereichten Listen.
Für jedes Bürgerbegehren werden jeweils 5.753 gültige Unterschriften benötigt, um einen Bürgerentscheid zu ermöglichen. Nach Angaben der Initiative seien für beide Begehren jeweils weit mehr als 6.000 Unterschriften gesammelt worden, berichtete Hartmut Kumlehn. Landrat Michael Schünemann erläuterte das weitere Vorgehen: Die Verwaltung prüft nun die Unterschriften auf Doppelungen und Richtigkeit. Dafür ist ein Abgleich mit dem Wählerverzeichnis erforderlich, bei dem auch die Gemeinden sowie die Stadt Holzminden eingebunden werden. Unterschriftsberechtigt waren alle Wahlberechtigten im Landkreis Holzminden, also deutsche oder EU-Staatsangehörige mit Wohnsitz im Kreis ab einem Alter von 16 Jahren.
Die Prüfung soll zügig erfolgen, sodass das Ergebnis im Kreisausschuss zwischen Mitte Februar und Mitte März vorgestellt werden kann. Bei einem erfolgreichen Bürgerbegehren könnte der Bürgerentscheid im April oder Mai stattfinden. In diesem Zeitraum würden die Arbeiten an den Planungen zur neuen Nordschule in Eschershausen ruhen. „Wir arbeiten aber dennoch an der Förderschule Bodenwerder, der OBS Delligsen und dem Erweiterungsbau der OBS Holzminden weiter“, erklärte Schünemann, da diese Projekte nicht von einem möglichen Entscheid betroffen seien.
Wolfgang Anders machte deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger insbesondere in Bodenwerder und Stadtoldendorf mit der Bildungspolitik im Kreistag unzufrieden seien. Diese Rückmeldung solle an die Politik weitergegeben werden. Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid seien 11.507 Stimmen erforderlich, was 20 Prozent der Wahlberechtigten im Landkreis Holzminden entspricht. Bei einem positiven Ausgang würden die betroffenen Schulen erhalten bleiben und die Planungen für eine neue Nordschule in Eschershausen entfallen.
Zum Hintergrund: Bereits vor den Sommerferien hatten die Initiatorinnen Petra Thiel, Sandra Kranke und Michaela Meyer ein neues Bürgerbegehren gestartet, nachdem ein erster Anlauf im vergangenen Jahr aus formalen Gründen wiederholt werden musste. Ziel ist es, beide Standorte nicht nur zu erhalten, sondern zu modernen Oberschulen mit gymnasialem Angebot auszubauen. Damit könnten Schülerinnen und Schüler künftig bis zum Abitur vor Ort bleiben.
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