Sonntag, 15.09.2019
Montag, 02. September 2019 12:39 Uhr

Sabine Tippelt beim Unterbezirksparteitag der Holzmindener Kreis-SPD als Vorsitzende bestätigt Sabine Tippelt beim Unterbezirksparteitag der Holzmindener Kreis-SPD als Vorsitzende bestätigt

Holzminden (red). Das „Landgasthaus zum Rosengarten“ in Golmbach diente am Samstag als Veranstaltungsort des Parteitages des SPD Unterbezirks Holzminden. Neben den rund 80 Delegierten, die unter anderem über den Vorstand abstimmen durften, waren der gesamte Vorstand, sowie einige Ehrengäste erschienen. So hielten der neue SPD-Bezirksvorsitzende Matthias Miersch, MdB und sein Bundestagskollege Johannes Schraps Grußworte. Miersch begeisterte dabei die Anwesenden mit seiner Rede, die unter dem Titel „Zusammenhalt und Zukunft“ stand.

Die Begrüßung übernahm die Unterbezirksvorsitzende Sabine Tippelt, die in ihrem Bericht auf die Arbeit des SPD Unterbezirks Holzminden der vergangenen zwei Jahre zurückblickte. Besonders wichtig in diesem Rückblick waren für sie die Wahlen, die in dem Zeitraum stattgefunden haben. Besonders positiv hob sie dabei die Bundes- und Landtagswahlen im Herbst 2017 hervor und dankte allen Mitgliedern für ihren großen Einsatz während jedem einzelnen Wahlkampf im Berichtszeitraum. „Auch wenn gerade die Europawahl und die Landratswahl im Mai 2019 für uns keineswegs erfreulich verlaufen sind, so bin ich trotzdem dankbar und froh, über eure unermüdliche Arbeit“, so Tippelt. Besondere Erwähnung fanden auch die vielen „Auf ein Wort...“ Veranstaltungen, die in den vergangenen zwei Jahren im Unterbezirk Holzminden stattgefunden haben. „Wir hatten den heutigen Bundesminister Hubertus Heil, Ministerpräsident Stephan Weil, Umweltminister Olaf Lies und Kultusminister Grant Hendrik Tonne zu Besuch und haben dabei jedes Mal ganz hervorragende Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort geführt. Daran werden wir auch in Zukunft anknüpfen“, so Sabine Tippelt weiter.

Ein ganz wichtiger Tagesordnungspunkt war im Anschluss die Neuwahl des Unterbezirks Vorstands. Neben Sabine Tippelt, die zur Wiederwahl vorgeschlagen war, kandidierte auch Boris Schreiber für den Posten des 1. Vorsitzenden. Das Votum der Delegierten fiel dabei eindeutig aus. Sie bestätigten Sabine Tippelt mit deutlicher Mehrheit in ihrem Amt. Auf der Position der stellvertretenden Vorsitzenden gab es dagegen einige Änderungen. Zum einen hat der SPD UB Holzminden ab sofort drei stellvertretende Vorsitzende und zum anderen stand Friedel Lages für eine Neuwahl nicht wieder zur Verfügung. Neben Kai Zimmermann, der als zweiter Vorsitzender bestätigt wurde, wurden Stephan Reinisch und Daniela Wichmann neu gewählt. Im Amt der Schriftführerin wurde Claudia Diener-Wohner genauso bestätigt, wie Rudolf Hansmann als Kassierer. Darüber hinaus wurden 12 Beisitzerinnen und Beisitzer als Vertretungen für die Ortsvereine in den Vorstand gewählt.

Wie es sich für einen Parteitag gehört wurde auch über politische Themen diskutiert und über Anträge abgestimmt. Eine große Mehrheit fand dabei der Antrag der Jusos, mit der Bitte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping als Kandidatenpaar für den Bundesvorsitz der SPD zu unterstützen. Auch der Antrag des SPD Ortsvereins Holzminden mit dem Namen „SPD gestaltet, Union bremst – Das Ende von schwarz/rot ist eine Option – transparente Evaluation jetzt!“ fand bei den Delegierten, in leichter Abwandlung zum Ursprungsantrag, eine große Mehrheit. Der neue stellvertretende Vorsitzende Stephan Reinisch machte dazu deutlich, dass es im Herbst eine ehrliche Halbzeitbilanz in Berlin geben muss und anschließend transparent in der Partei besprochen werden muss, wie man damit umgeht.

Auch zwei aus dem SPD-Ortsverein Weserbergland eingereichte Anträge wurden beschlossen. Zum einen wurde der SPD Unterbezirksvorstand aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass für Bezieher von Betriebsrenten die volle Beitragspflicht, also der Arbeitnehmer- sowie Arbeitgeberanteil zur Kranke- und Pflegeversicherung wegfällt und stattdessen wie bei der gesetzlichen Rente nur der Arbeitnehmeranteil zu entrichten ist. Zum anderen wurde gefordert, dass der Unterbezirksvorstand sich für eine Verbesserung des Regionalen Geschäftsbereiches der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hameln einsetzt. Begründung dafür ist, dass die im Landkreis Holzminden begonnen verkehrsinfrastrukturellen Projekte, wie etwa die Ortsumgehungen in Negenborn und Eschershausen sich nicht aufgrund fehlenden Personals verzögern dürfen.

Foto: SPD

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