Mittwoch, 03.06.2020
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Politik

Dienstag, 02. Juni 2020 10:47 Uhr

Sabine Tippelt und Sebastian Rode zu Besuch bei Winfried Hoch: Knapp 31.000 Euro Zuschuss für den wiedereröffneten Kindergarten in Grave vom Land Niedersachsen

Sabine Tippelt und Sebastian Rode zu Besuch bei Winfried Hoch: Knapp 31.000 Euro Zuschuss für den wiedereröffneten Kindergarten in Grave vom Land Niedersachsen Grave (red). Im August 2018 kam es zur Wiederöffnung des Kindergartens in Grave. Nachdem die Einrichtung im Jahr 2015 aufgrund niedriger Kinderzahlen geschlossen worden war, stellte sich der Bedarf in den folgenden Jahren wieder deutlich größer dar. Eine Sanierung und eine Erweiterung des in die Jahre gekommenen Gebäudes wurden nötig. Rund 31.000 Euro an Zuschüssen flossen für die Umbau- und Sanierungsmaßnahmen durch das Land Niedersachsen an die Gemeinde Brevörde. Grund genug für die ...
Montag, 01. Juni 2020 11:52 Uhr

Johannes Schraps zur aktuellen Umweltbelastung von Weser und Werra

Johannes Schraps zur aktuellen Umweltbelastung von Weser und Werra Berlin/Holzminden (red). Die Gruppe der Weseranrainer-Abgeordneten im Deutschen Bundestag hat sich in dieser Sitzungswoche in Berlin erneut über die Umweltbelastung der Weser ausgetauscht. Im April hatte die Firma k+s beim Regierungspräsidium Kassel den Antrag gestellt bis 2027 größere Mengen salzhaltiger Abwässer in den Fluss einzuleiten, als es aktuell im Masterplan Salzreduzierung vereinbart ist. Der heimische Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erklärt dazu: „Seit vielen Jahren w...
Sonntag, 31. Mai 2020 11:16 Uhr

Westumfahrung Eschershausen - MdB Schraps begrüßt transparenten Prozess beim Variantenvergleich

Westumfahrung Eschershausen - MdB Schraps begrüßt transparenten Prozess beim Variantenvergleich Eschershausen (red). Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr ( NLStBV) heute mitteilte, ist nun der Variantenvergleich für die Westumfahrung der B64, Ortsumfahrung Eschershausen, durch die eingesetzte Arbeitsgruppe abgeschlossen. Im Vergleich waren sieben Varianten der Trassenführung über einen längeren Zeitraum aufwändig bewertet worden. Johannes Schraps dazu: "Ich begrüße es sehr, dass ein so umfangreicher Abwägungsprozeß unter enger Einbeziehung der Akte...
Samstag, 30. Mai 2020 21:11 Uhr

Landschaftsschutzgebiet „Rühler Schweiz und Burgberg“ vom Kreistag beschlossen

Landschaftsschutzgebiet „Rühler Schweiz und Burgberg“ vom Kreistag beschlossen Kreis Holzminden (kp). Mit 23 Ja-Stimmen hat der Kreistag in seiner Sitzung am vergangenen Montag die Verordnung und damit das Landschaftsschutzgebiet „Rühler Schweiz und Burgberg“ beschlossen. Mit der Neuverordnung des Landschaftsschutzgebietes kommt der Landkreis europarechtlichen Verpflichtungen nach. Vorausgegangen waren jahrelange Diskussionen um die Ausweisung der circa 2.200 Hektar großen Fläche. Nach großem Protest der Landwirte scheiterte im Dezember 2018 der Versuch, den Bereic...
Freitag, 29. Mai 2020 10:40 Uhr

Tippelt (SPD) zum Variantenvergleich B 64 Westumfahrung Eschershausen: „Ein transparenter, aber nicht alle zufrieden stellender Prozess“

Tippelt (SPD) zum Variantenvergleich B 64 Westumfahrung Eschershausen: „Ein transparenter, aber nicht alle zufrieden stellender Prozess“ Eschershausen (red). Wie die Niedersa?chsische Landesbeho?rde fu?r Straßenbau und Verkehr (NLStBV) heute mitteilte, ist der Variantenvergleich fu?r die Westumfahrung der B64, Ortsumfahrung Eschershausen, durch die eingesetzte Arbeitsgruppe abgeschlossen. Im Vergleich waren sieben Varianten der Trassenfu?hrung u?ber einen la?ngeren Zeitraum aufwa?ndig bewertet worden. Die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt: „Mein Dank geht als erstes an das Planungsteam der Niedersa?chsischen Landes...
Freitag, 29. Mai 2020 10:18 Uhr

Westumgehung Eschershausen: Samtgemeinde und Bürgerinitiative mit Ergebnissen nicht zufrieden

Westumgehung Eschershausen: Samtgemeinde und Bürgerinitiative mit Ergebnissen nicht zufrieden Eschershausen (red). In einem detaillierten Variantenvergleich hat das Planungsteam der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLStBV), Geschäftsbereich Hameln, insgesamt sieben Varianten für die Westumfahrung Eschershausen der B 64 intensiv untersucht. Der Variantenvergleich ist nun abgeschlossen, die begleitende Arbeitsgruppe traf sich im April zu ihrer vorerst letzten Sitzung. Nach Abwägung aller Kriterien hat sich die Variante 2.1 als gesamtplanerisch empfehlensw...
Mittwoch, 27. Mai 2020 12:48 Uhr

Gemeinsam mit örtlichen Trägern die niedersächsischen Kindertagesstätten schrittweise wieder öffnen

Gemeinsam mit örtlichen Trägern die niedersächsischen Kindertagesstätten schrittweise wieder öffnen Hannover (red). Aufgrund der Corona-Pandemie sehen sich viele Eltern seit Monaten mit großen Herausforderungen in der Kinderbetreuung konfrontiert. In der Frühphase der Corona-Krise wurden mit Blick auf das Infektionsgeschehen durch das Coronavirus Kindertagesstätten, Spielkreise und Schulen geschlossen. Zahlreiche Elternteile müssen einen Spagat zwischen Kinderbetreuung und Arbeit machen, und auch für die Kinder stellen die fehlenden Kontakte zu Freundinnen und Freunden eine große Belastu...
Freitag, 22. Mai 2020 11:54 Uhr

Land fördert die Erwachsenenbildung in der Corona-Krise: 5,5 Millionen Euro für finanziell gefährdete Einrichtungen

Land fördert die Erwachsenenbildung in der Corona-Krise: 5,5 Millionen Euro für finanziell gefährdete Einrichtungen Holzminden (red). Volkshochschulen und andere Einrichtungen der Erwachsenenbildung mussten rund zwei Monate lang schließen. Sprachkurse, politische Bildung und viele andere Angebote der Weiterbildung konnten nicht mehr stattfinden und werden erst jetzt unter besonderen Hygiene- und Abstandsregelungen langsam wiederaufgenommen. Zahlreiche Einrichtungen hat die Schließung auch wirtschaftlich getroffen. Umsätze und Teilnehmergebühren brechen weg, Fixkosten bleiben erhalten. „Es ist vollkomme...
Samstag, 16. Mai 2020 11:56 Uhr

Schraps: 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht - Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Schraps: 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht - Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen

Berlin/Holzminden (red). Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht.

Samstag, 16. Mai 2020 11:48 Uhr

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 20. Mai live im Internet

Landtagsstammtisch mit Uwe Schünemann am 20. Mai live im Internet Holzminden (red). In diesen Tagen kehrt in Niedersachsen wieder ein Stück Normalität zurück - auch politisch. Die erste ordentliche Sitzung des Landtags seit dem Beginn der Pandemie stand dennoch großenteils unter dem Vorzeichen der Corona-Krise und ihren Auswirkungen. Mit einem fünfstufigen Plan hat Niedersachsen als erstes Bundesland einen Gesamtfahrplan für den Weg aus dem Lock-Down aufgezeigt und bereits zahlreiche Lockerungsmaßnahmen umgesetzt. Der turnusmäßige Stammtisch vor Ort d...
Mittwoch, 06. Mai 2020 10:32 Uhr

Land fördert über Programm „Zukunftsräume“ 18 Kommunen mit 3,4Millionen Euro - Sabine Tippelt: 225.000 Euro Fördergelder für die Stadt Holzminden

Land fördert über Programm „Zukunftsräume“ 18 Kommunen mit 3,4Millionen Euro - Sabine Tippelt: 225.000 Euro Fördergelder für die Stadt Holzminden Holzminden (red). Weniger als neun Monate nach dem Start des Förderprogramms „Zukunftsräume Niedersachsen“ sind in diesen Tagen zum zweiten Mal Förderzusagen an Kommunen gegangen, die auf innovativen und kreativen Wegen an einer Verbesserung ihrer Attraktivität und Anziehungskraft arbeiten. Nachdem in der ersten Runde Ende vergangenen Jahreszwölf Kommunen mit ihren Anträgen erfolgreich waren, sind in diesem Frühjahr 18 Anträge bewilligt worden, die das Land insgesamt mit rund 3,4Mill...
Mittwoch, 29. April 2020 10:09 Uhr

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive

Tippelt: Niedersächsische Tourismusbranche braucht Perspektive Holzminden (red). Die Tourismusbranche, verknüpft mit der Gastronomie und Hotellerie, sei einer durch die Corona-Pandemie am stärksten betroffenen Wirtschaftszweige unseres Landes, so die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Tippelt. Sie fordert eine Perspektive für die im Tourismus ansässigen Unternehmen und Betriebe: „Die Corona-Pandemie hat die Vorsaison für niedersächsische Tourismuswirtschaft gehörig verhagelt. Zahlreiche direkt oder indirekt abhängigen ...
Mittwoch, 22. April 2020 06:46 Uhr

Grüne: Standortauswahl für Würgassen ist nicht nachvollziehbar

Grüne: Standortauswahl für Würgassen ist nicht nachvollziehbar Würgassen (red). Bekanntlich soll am Standort Würgassen, direkt an der Landesgrenze zu Niedersachsen, ein Logistikzentrum für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll entstehen, das hatte die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) Anfang März überraschend verkündet. Die Grünen im Landtag hatten die rot-schwarze Landesregierung aufgefordert, Stellung zu den Plänen zu nehmen. Am Montag erfolgte eine Unterrichtung im Umweltausschuss. Grünen-Politiker Christian Meyer, stv. Fraktio...
Dienstag, 21. April 2020 11:28 Uhr

Nach Umweltausschuss zum geplanten Bereitstellungslager in Würgassen: Sabine Tippelt: „Wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verärgern will, dann geht man genauso vor"

Nach Umweltausschuss zum geplanten Bereitstellungslager in Würgassen: Sabine Tippelt: „Wenn man die Bürgerinnen und Bürger vor Ort verärgern will, dann geht man genauso vor Hannover (red). Das geplante Bereitstellungslager für schwach- und mittelradioaktiven Atommüll in Würgassen war am Montag Thema im Niedersächsischen Umweltausschuss. Schnell wurde in der Sitzung deutlich, dass selbst das Niedersächsische Umweltministerium mit Minister Olaf Lies an der Spitze erst am 06.03.2020 und somit sehr spät über die Pläne der der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) informiert wurde. Auch die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Tippelt nahm an der Aussc...
Dienstag, 21. April 2020 11:26 Uhr

Unterrichtung im Umweltausschuss des Landtages zum Bereitstellungslager in Würgassen - Uwe Schünemann: Abstand zu Wohnhäusern wichtiger als Nähe zu einem Gleisanschluss

Unterrichtung im Umweltausschuss des Landtages zum Bereitstellungslager in Würgassen - Uwe Schünemann: Abstand zu Wohnhäusern wichtiger als Nähe zu einem Gleisanschluss Hannover (red). Minister Olaf Lies hat gestern im Umweltausschuss des Landtages zum beabsichtigten Bereitstellungslager für das atomare Endlager Schacht Konrad am Standort Würgassen unterrichtet. Nach Angaben des Landtagsabgeordneten Uwe Schünemann habe das Land erst am 6. März 2020 von der Vorentscheidung erfahren und werde formal auch nicht weiter beteiligt, da Würgassen auf nordrheinwestfälischem Gebiet liege. Dennoch habe der Minister zugesagt, den Landkreis Holzminden beim weiteren Ve...
Dienstag, 21. April 2020 10:33 Uhr

Bodenwerder: SPD antwortet auf CDU-Forderung nach rückwirkender Abschaffung der Tourismusbeitrage

Bodenwerder: SPD antwortet auf CDU-Forderung nach rückwirkender Abschaffung der Tourismusbeitrage Bodenwerder (red). Nach der Veröffentlichung der Forderung des CDU-Samtgemeindeverbandes, die Tourismusabgabe rückwirkend ab 2018 abzuschaffen, stellt sich aus Sicht der SPD die Frage, ob hier unter dem Deckmantel der durch die aktuelle Corona-Krise entstehenden wirtschaftlichen Einschränkungen seitens der CDU auf populistische Weise versucht wird, den mehrheitlich gefassten Beschluss des Samtgemeinderates zur Erhebung einer Tourismusabgabe in den Jahren 2018 bis 2020 zu unterhöhlen.  Zur ...
Montag, 20. April 2020 09:58 Uhr

CDU-Samtgemeindeverband Bodenwerder-Polle fordert: „Tourismusabgabe unverzüglich abschaffen“

CDU-Samtgemeindeverband Bodenwerder-Polle fordert: „Tourismusabgabe unverzüglich abschaffen“ Bodenwerder (red). Der Vorstand des CDU-Samtgemeindeverbandes bittet den Samtgemeinderat, die Tourismusabgabe mit sofortiger Wirkung abzuschaffen. Dies gilt auch für die zurückliegenden Jahre 2018/2019. Die bereits gezahlten Beiträge einiger weniger Unternehmen müssten erstattet werden. „Die Tourismusabgabe war vom Gedanken der Gleichbehandlung durch die Heranziehung des Umsatzes rechtlich sicherlich korrekt. Auch ist die Beteiligung derer, die vom Tourismus profitieren richtig. Die Höhe...
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